Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs- oder Kaufverträge zwischen uns, und der

Freie Malwerkstatt
Beate Schossow

Strasse: Steingadener Str. 7
PLZ / Ort: 82362 / Weilheim
Tel: 0881/9256220
Fax: 0881/9232425
Internet: www.algenfit.de
Internet: www.freiemalwerkstatt.de
E-Mail: BeateSchossow@keepfree.de

folgenden "Lieferant" genannt, und privaten Bestellern oder Käufern "Verbraucher" sowie gewerblichen Bestellern oder Kunden "Kunden".
Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen der Lieferant in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Gewerbliche Kunden i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Besteller i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Wir bitten um Verständnis, dass wir entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen eines Bestellers nur dann anerkennen, wenn wir diesem ausdrücklich im Einzelfall zugestimmt haben.
Diese unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte des Lieferanten. mit dem Besteller, es sei denn, dass wir anzeigen, dass hierfür neue oder andere Bestimmungen gelten sollen.

§ 2 Vertragsabschluss
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorstehenden Geschäftsbedingungen des Lieferanten. erwerben zu wollen. Der Lieferant. ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden. Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Wege, wird der Lieferant. den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Lieferanten, zu vertreten ist.
Besteller werden im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung hiervon unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird - soweit sie bereits erfolgt sein sollte – selbstverständlich unverzüglich dem Besteller zurückerstattet.
Sofern der Besteller die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von dem Lieferanten. gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 3 Lieferung/ Lieferfristen
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Wir bitten um Verständnis, dass alle Liefertermine und/oder -fristen grundsätzlich unverbindlich sind, es sei denn, dass eine Frist oder ein Termin ausdrücklich als verbindlich bezeichnet und vereinbart wird.
Im Falle eines Versendungsverkaufs bemühen wir uns, postversandfähige Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Bestellung zu liefern. Bei Sperrgutversand wird sich der Spediteur bzw. der mit der Auslieferung von dem Lieferanten, beauftragte Lieferant mit dem Besteller in Verbindung setzen, um mit ihm einen Zustellungstermin zu vereinbaren.
Ist kein bestimmter Liefertermin oder keine bestimmte Lieferfrist vereinbart, so gilt für dem Lieferanten, angemessene Frist zur Leistung/Lieferung der Ware 30 Werktage.

§ 4 Preise/ Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise von uns bzw. ab Firmensitz 82362 Weilheim. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Kosten des Versands werden dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.
Für alle Preis- und Rabattangaben im Internet, Prospekten oder sonstigen Werbeträgern bleibt Irrtum vorbehalten. Alle Angebote von dem Lieferanten sind freibleibend. Alle Vereinbarungen sollen grundsätzlich schriftlich angegeben werden.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union werden die Preise um die darin enthaltene deutsche Umsatzsteuer gekürzt; landestypische Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll ist durch den Besteller zu zahlen.
Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen ausdrücklichen Vereinbarung.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die bestellte Ware mit Eingang der Bestellung zur Zahlung fällig. Die Ware ist durch den Besteller per Bankeinzug oder Überweisung umgehend und kostenfrei zu bezahlen; wir sind grundsätzlich zur Versendung bestellter Ware erst nach Eingang der Zahlung verpflichtet.
Sollten wir eine Versendung ausnahmsweise vor Zahlungseingang vornehmen, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, nämlich derzeit in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von acht Prozent über dem Basiszinssatz für gewerbliche Kunden berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.
Aufrechnungsrechte stehen einem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
Versendet der Lieferant. auf Wunsch des Bestellers die Ware an einen anderen Ort als dem Geschäftssitz des Lieferanten, geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald der Lieferant die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben wird.

§ 6 Gewährleistung
Bei den Bildern handelt es sich um eine kreative, künstlerische Tätigkeit, die Farbgestaltung und Motive erfolgen intuitiv und bei den Auftragsarbeiten kann es jederzeit zu Abweichungen kommen bei Bildern die im Internet ausgestellt sind. Dazu wird keine Verantwortung von Abweichungen übernommen. In dem Augenblick wo die Bilder den Besitzer wechseln, wird keine Haftung über Farbveränderungen oder verziehen der Leinwände übernommen. Die Bilder müssen in trockennen Räumen aufgehängt werden. Die Bilder enthalten eine Abschlußfirnis so werden die Farben geschützt von Schmutz und UV- Licht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware ausschließlich nur unter Beachtung der ihm überlassenen Verpackungshinweise zu benutzen und/oder einzusetzen.
Der Kunde ist bis zur Bezahlung der Ware verpflichtet, dem Lieferanten. einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ebenso hat er bis zur Bezahlung der Ware einen Besitzerwechsel der Ware oder den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

§ 8 Widerrufs- und Rückgaberecht
Kommt der Kaufvertrag zwischen uns und einem Besteller, der Verbraucher ist, im Wege eines Fernabsatzvertrages zustande, gilt folgendes: Der Besteller kann seine Bestellung ohne Angaben von Gründen widerrufen, indem er innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung der Ware seinen Widerruf schriftlich gegenüber dem Lieferanten erklärt und dem Lieferanten die Ware im Originalzustand zurücksendet. Für die Rechtzeitigkeit des Widerrufs gilt das Datum des Absendens. Im Falle des Widerrufs wird der Produktpreis dem Besteller vollständig erstattet, nachdem er die Ware ( originalverpackt) an dem Lieferanten zurückgesandt hat. Der Kunde hat die Rücksendung auf Gefahr und Kosten des Lieferanten selbst zu veranlassen; allerdings ist der Lieferant in diesem Fall berechtigt, dem Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung in Rechnung zu stellen , es sei denn, dass die gelieferte Ware mangelhaft ist. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen und dem Lieferanten zu erstatten. Das vorgenannte Widerrufsrecht steht dem Besteller in folgenden Fällen nicht zu: Der Besteller hat mit dem Lieferanten einen Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen geschlossen, deren Ausführung schon vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, oder Der Besteller hat mit dem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung von Waren geschlossen, die nach den Spezifikationen des Bestellers angefertigt oder eindeutig auf dessen persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten werden.

§ 9 Erfüllungsort/ Gerichtsstand/
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Geschäftssitz des Lieferanten. Steingadener Str. 7, D-82362 Weilheim, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist.
Auf die jeweiligen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt - soweit rechtlich zulässig - diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.

§ 11 Schlussbemerkung in eigener Sache
Wir sind aus rechtlichen Gründen gehalten, die vorstehenden Bedingungen in dieser Form und diesen Inhalt vorzunehmen.
Da wir aber von unseren Produkten überzeugt sind und wir nur zufriedene Kunden haben möchten, behalten wir uns – ohne Präjudiz einer Rechtspflicht - selbstverständlich vor, unseren Kunden gegenüber Kulanz zu erbringen. Sollten Sie daher mit unseren Produkten, egal aus welchen Gründen, unzufrieden sein, können Sie als Kunde sich immer an uns wenden, auch wenn gesetzliche Fristen abgelaufen sein oder ein Mangel i. S. des Gesetzes nicht vorliegen sollte. Wir werden dann im Rahmen der Kulanz hierüber befinden.
Auf der anderen Seite wissen wir, dass trotz unserer stetigen Bemühungen, unsere Verpflichtungen möglichst perfekt und schnell Ihnen als Kunde gegenüber zu erbringen, auch bei uns gelegentlich Fehler auftreten können. Wenn dieses einmal der Fall sein sollte, rufen Sie uns bitte an, und die Sache wird sofort von uns ausgebügelt.
Wir wünschen ansonsten all unseren Kunden viel Freude mit unseren Produkten.


Freie Malwerkstatt / Weilheim / Stand: September 2005